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Aktuelle Test- und Messtechnik-News

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Anzeigen und Werbung

 

§ 1 Gültigkeit der Bedingungen

All-about-Test vertreten durch Herbert Hönle (nachfolgend "All-about-Test" genannt) erbringt Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Werbekunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, All-about-Test stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Mündliche Nebenabreden bedürfen für ihre Wirksamkeit ebenfalls der schriftlichen Bestätigung. All-about-Test ist berechtigt, die vorliegenden Bedingungen jederzeit zu ändern. Die Kunden werden rechtzeitig, spätestens einen Monat vorher, über die Änderung unterrichtet.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag über die Nutzung der Dienste kommt mit der Auftragsbestätigung des Kundenantrags durch All-about-Test zustande. Die Annahme kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Wenn eine Werbeagentur Werbeaufträge für Dritte beauftragt, kommt der Vertrag grundsätzlich mit der Werbeagentur, nicht mit deren Auftraggeber zustande.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen der einzelnen Dienste von All-about-Test sowie aus den Angaben in der Auftragsbestätigung. Soweit All-about-Test kostenlose Dienste und Leistungen erbringt und diese als solche ausweist, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

Eine Platzierung der Online-Werbung wird unter größtmöglicher Berücksichtigung der Interessen des Kunden vorgenommen. Der Kunde hat jedoch keinen Anspruch auf eine Platzierung der Online-Werbung an einer bestimmten Position der jeweiligen Webseite.

Eine Stornierung bis zu zwei Wochen vor Schaltungsbeginn ist kostenfrei möglich. Bei einer Stornierung innerhalb einer kürzeren Frist ist All-about-Test berechtigt, bei einer Stornierung innerhalb weniger als zwei Wochen vor Schaltungsbeginn 20 % des Netto-Auftragswertes und bei einer Stornierung ab einer Woche vor Schaltungsbeginn 40 % des Netto-Auftragswertes in Rechnung zu stellen.

Bei einer Stornierung nach Schaltungsbeginn 50 % des Netto-Auftragswertes, der zum Zeitpunkt der Beendigung der Schaltung der Online-Werbung noch aussteht. Daneben wird der Preis für die bereits geschaltete Online-Werbung in Rechnung gestellt.

§ 4 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste sachgerecht zu nutzen, die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Verstößt der Kunde gegen diese Pflichten, ist All-about-Test nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

All-about-Test behält sich vor, Anzeigenaufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung unzumutbar ist.

Online-Werbung kann All-about-Test als solche kenntlich machen, insbesondere speziell kennzeichnen und/oder vom redaktionellen Inhalt räumlich absetzen, um den Werbecharakter zu verdeutlichen.

Der Kunde ist für die rechtzeitige Lieferung der für die Online-Werbung erforderlichen Materialien verantwortlich. Diese müssen zudem den technischen Vorgaben von All-about-Test entsprechend. Der Kunde versichert, dass er uneingeschränkter Inhaber aller für die Veröffentlichung und Verbreitung erforderlichen Nutzungsrechte an den Werbemitteln ist. Er stellt All-about-Test insofern von allen Ansprüchen Dritter frei und gewährt All-about-Test die zur Veröffentlichung der Werbemittel erforderlichen Verwertungsrechte.

Erkennbare Mängel oder Schäden sind All-about-Test unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat alle zumutbaren Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen. Bei Mängeln der Online-Werbung leistet All-about-Test nach seiner Wahl zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Die vereinbarten Entgelte sind entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, zuzüglich der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer, fristgerecht zu zahlen. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde All-about-Test die entstandenen Kosten zu erstatten.

Entgelte sind nach Erbringung der Leistung bzw. bei längeren Laufzeiten nach Ablauf des ersten Monats zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig und müssen spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.

§ 6 Liefer- und Leistungsverzögerungen

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die All-about-Test die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen in Kommunikationsnetzen usw., auch wenn sie bei Lieferanten und Unterauftragnehmern eintreten - hat All-about-Test auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen All-about-Test die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als zwei Wochen, ist der Kunde berechtigt, das Entgelt ab dem Zeitpunkt der Behinderung anteilig zu mindern. Im Übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn All-about-Test oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder grob fahrlässig verursacht hat, und sich der Ausfallzeitraum über mehr als einen Werktag erstreckt.

§ 7 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist All-about-Test berechtigt, den Anschluss oder die Leistung zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte zu zahlen.

Bei Zahlungsverzug ist All-about-Test außerdem berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in banküblicher Höhe zu berechnen, es sei denn, dass All-about-Test eine höhere Zinslast nachweist. Kommt der Kunde mit der Bezahlung der Entgelte für mehr als zwei Monate in Verzug, so kann All-about-Test das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

§ 8 Geheimhaltung, Datenschutz

Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die All-about-Test unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.

Der Vertragspartner wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz sowie der Telefondienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass All-about-Test seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

§ 9 Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber All-about-Test wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. All-about-Test haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.

Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von All-about-Test auf 5.000 Euro beschränkt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von All-about-Test auf die vom Kunden zu zahlende Vergütung begrenzt.

Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die All-about-Test und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste von All-about-Test oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

§ 10 Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist München/Deutschland. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen.

Stand: 01. Januar 2014

Änderungen ohne vorherige Ankündigung vorbehalten.



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